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Hallo Klardenker,

zur aktuellen politischen Lage möchte ich mich heute wenig äußern, da a) es Bernhard Klapdor sehr anschaulich und treffend macht

Klardenker 2014.09.08

und b): schaue ich auf bisherige Klardenker, eigentlich alles gesagt ist. Hin und wieder ist man sprachlos, entsetzt, verzweifelt, wenn man feststellt, dass es eine Gruppe von Menschen gibt, die vor nichts zurückschrecken und eiskalt versuchen, die Menschheit in weltumspannende Kriege zu verstricken. Sie versenken dazu Schiffe, lassen Flugzeuge in  Türme fliegen oder ,wie jüngst, gänzlich Unbeteiligte vom Himmel holen. Die Geschichte ist voll von Beispielen dieser Art. Und diese Menschen sind nicht irgendwo im Busch, sondern unter uns, tragen Anzug und Kravatte und pflegen äußerlich einen durchaus zvilisierten und formvollendeten Umgang. Natürlich haben diese nur den Auftrag erteilt oder vielleicht nur vage angedeutet, was passieren müsste. Auf der anderen Seite finden sich immer wieder Menschen, die sich dafür auch wirklich die Hände schmutzig machen. So viel zum Thema Verantwortung. Im Falle der malaysischen Maschine in der Ukraine und den zurückgehaltenen Informationen, dem Stand der Technik und der Möglichkeiten der Dienste von BND bis NSA, kann mir keiner erzählen, dass man nicht binnen kurzer Frist in der Lage wäre, den Tathergang zu rekonstruieren und die Täter zu ermitteln. Da gerade aus  der Richtung der westlichen Wertegemeinschaft nach anfänglich lautstarken Beschuldigungen plötzlich Schweigen im Walde ist, lässt sich schon einmal die Täterschaft in diese Richtung vermuten oder zumindest werden aus Interessegründen die Täter gedeckt. Und somit machen sich auch alle Politiker, wenn sie nicht sogar selbst bei der Initiierung dabei waren, so doch mindestens jetzt mitspielen, genauso schuldig, besser, tragen dafür die Verantwortzung. Denn wer wider besseren Wissens (und sie müssen es wissen!!!, genau so wie bei 9/11 oder der Irakkriegslüge) behauptet, Russland sei der Agressor etc., ist es nun selbst, er ist Kriegshetzer, schlimmer, er ist direkt beteiligt an der Vorbereitung von Angriffskriegen.

Ich stelle dies voran, weil ich in letzter Zeit unglaublich viele Anfragen und Hilfeersuche zum Thema GEZ/Beitragsservice bekomme. Denn das ist das, was sich im Kosmos von Menschen bei uns abspielt, von deren Auswirkungen sie unmittelbar selbst betroffen sind und wo sich der Volkszorn ob der Dreistigkeit des Beitragsservices regt. Nur was ist das, im Vergleich zum voran Beschriebenen. Ich sage das nur, um die Verhältnismäßigkeit zu erwähnen, stelle dann aber doch fest, dass es schon wichtig ist, hier etwas zu unternehmen, denn es sind eben diese Massenmedien, die mit Kriegspropaganda und ihren Lügen oder Verdrehungen und bewusstem Weglassen,  ein Klima schaffen, welches einem Agressor das Führen von Angeriffskriegen überhaupt erst ermöglicht. Wenn ich für mich herausfinde, dass irgendjemand lügt, dann ist das zwar schändlich für ihn, aber eben seine Angelegenheit. Was ich dabei tun kann ist, deren Internetseiten nicht zu besuchen oder deren Drecksblätter nicht zu lesen oder deren Programme nicht zu schauen. Bei Verlagen o.ä. kann ich eine Entscheidung treffen, denn ich kann durch Nichtkaufen wenigstens ihre ökonomische Basis beeinflussen. Solange es immer noch Leute gibt, die das kaufen, liegt hier eine Aufgabe und Herausforderung,das zu ändern. Es ist aber auch ein Zeichen dafür, dass es augenscheinlich einen Markt dafür gibt und es ist aus der Sicht einer von denen propagierten Marktwirtschaft erst einmal o.k.. Noch zwingt mich hier keiner, bestimmte Blätter zu beziehen und ich kann hier eine bewusste Kaufentscheidung treffen, was ich überhaupt an mich heranlasse.

Nicht so beim Beitragsservice und deren Auftraggeben – den sogenannten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Hier ist alles auf dem Kopf. Zeitschriftenabos etc. kann ich ohne Probleme kündigen, ich kann an meinem Briefkasten ein Schild “Bitte keine Werbung einwerfen”, wenn ich das nicht möchte, anbringen. Sicher – ich kann auch entscheiden, den Fernseher nicht mehr anzumachen oder ihn abzuschaffen. Ich kann aber momentan nicht verhindern, dass die mich via Wellen über den Äther mit Ihrem Dreck ungefragt trotzdem bewerfen. Ich beginne jetzt keine esoterische Diskussion, aber nur weil ich diese Information nicht bewußt wahrnehme, ist sie doch frequenz-, feld-, und strahlenförmig da. Das dann auch noch bezahlen zu müssen, ist der Gipfel. Normalerweise und streng marktwirtschaftlichwäre es umgekehrt. Es ist in Wirklichkeit fast immer die gesamte Umkehrung wahr. Die müssten mir etwas bezahlen, weil Sie es nicht verhindern können, dass mich technisch ihre Wellen erreichen, obwohl ich die nicht will und ich auch nicht gefragt wurde. Warum da noch keiner darauf gekommen ist? Eine Herausforderung für kreative Anwälte.

Technich ist es heute aber wenigstens für jeden Anbieter ganz leicht, zu verhindern, dass ich etwas schaue, was andere sie wollen, da ich es nicht bezahle. Das wäre völlig o.k. Das Zauberwort lautet: Verschlüsselung.  Man kann in den Mediamärkten Schlüssel verkaufen, worüber die Gebühren geregelt wären und fertig. Da muss man auch nichts weiter erklären, die sogenannten Privaten machen es vor. Zum Beispiel hatte man testweise angeboten, erst als Lockangebot, dann gegen Gebühr, die Privaten in HDMI zu empfangen. Darauf sind Leute eingegangen und haben es nach der Testphase gegen Geld weiter so belassen. Hier ist es marktwirtschaftlich gesehen in Ordnung. Markt vermutet, getestet und geschaffen. Nun ist er da. Freie Entscheidung der Nutzer, nach Fristen kündbar. Gut ist es. Jeder, wie er mag, ohne jede Bewertung des Ganzen.

Bleibt festzuhalten: mit dem Beitragsservice wird Menschen undfreiwillig ein Angebot aufgedrängt, das sicher viele wollen und annehmen, sehr viele aber nur dulden, viele, ich behaupte, die Masse, bereits nur erdulden und eine stetig wachsende Zahl von Menschen ausdrücklich nicht wollen und ablehnen. Über fadenscheinige Rechtskonstruktionen und Argumente, obskure Rundfunkstaatsverträge, teils unter Negierung aller vernünftigen und rechtlichen Argumente und vor allem unter echten Täuschungen im Rechtsverkehr und offenen Rechtsbruch werden diese Menschen zur Zahlung gepresst und erpresst. Dabei werden normale Regeln von guten Sitten und Anstand gebrochen bis hin zur Androhung von Vollstreckung, Pfändung und Erzwingungshaft.

Es ist immer gut so, wie es ist, denn sonst wäre es nicht so. Auf der einen Seite gibt es immer mehr Menschen, die sich wehren. Denn es kann nicht sein, dass, wenn ich ausdrücklich etwas nicht will, es nicht annehme, höflich zurückweise, diese Art von Informationen auch nicht gutheiße,  sogar ablehne, weil sie, wie oben beschrieben, sogar strafrechtlich den Tatbestand von Volksverhetzung erfüllen, ich diese dann trotzdem bezahlen muss. Das geht gar nicht! Im Orwell-Neusprech ist hier und da das Wort Demokratieabgabe zu lesen. Das schlägt dem Fass den Boden aus. Auf der anderen Seite gibt es Menschen, die Erfüllungsgehilfen sind, selbst unter Brechung aller Regeln oder nach der Methode” Augen zu und durch”, ich bekomme ja nicht vom Deliquenten das Geld für meine Rechnungen und Raten. Das Ganze wird möglich, weil gerade hier am Auffälligsten wird, dass es in diesem Lande eine echte Trennung von Exekutive, Judikative und Legislative nicht einmal mehr zur Aufrechterhaltung des Scheins gibt. Am Beispiel der GEZ/Beitragsservices wird dies alles nirgendwo besser sichtbar, auch für den sogenannten Menschen in der Masse. Es ist ein Diktat, also eine Diktaturabgabe. Wenn ein Diktat brutal und ohne Rücksicht auf irgendetwas und irgendjemanden durchgesetzt wird, sagt man dazu selbst in diesen Massenmedien Faschismus.

So hatte ich in den letzten Wochen verstärkt Anrufe mit der Bitte um Hilfe. Was können Sie tun? Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht, was Sie tun wollen oder können. Es ist Ihre Verantwortung. Man will ja auch etwas von Ihnen. Ich kann nur sagen, was ich tue oder tun würde, wenn die was von mir wollen. Zuerst würde ich mich nicht in die Energien ziehen lassen und konsequent alles von denen dahin befördern, wo es hingehört – in die Tonne. Sinnbildlich und energetisch. Aufheben würde ich es schon. Vorher sollte ich mich überzeugen, ob ich bei denen wirklich nicht in einem Vertragsverhältnis stehe oder so in der Vergangenheit gehandelt habe, dass es interpretierbar wäre. Wenn ich also bisher bezahlt habe, muss ich mich abmelden und den Vertrag kündigen. Einfach so nicht mehr bezahlen, geht nicht. Manchmal hat man damit schon Ruhe, manchmal auch nicht. Auffällig ist mir, dass kein Verhaltensmuster von denen erkennbar ist. Was irgendwo funktioniert, muss es woanders noch lange nicht. In der letzten Zeit wird immer deutlicher, dass es keinen Wert hat, denen irgendwelche sachliche, fachliche oder rechtliche Dinge und Argumente vorzutragen. Die setzen sich einfach darüber hinweg. Dabei werden die Daumenschrauben extrem angezogen. Ziel ist es, Sie in die Mühle von vermeintlich berechtigter Forderung – Zahlungsaufforderung – Bescheiden – Mahnungen und Vollstreckung zu bringen. Sie setzen auf ihre Verwertungsmaschinerie, die ohne zu denken, einfach läuft. Obwohl – es gibt GV, die laufen bei GEZ nicht mehr los. Es sind schon zu viele, die das tun. Da die Trennung der Gewalten aufgehoben wurde, interessiert dort ansonsten niemanden irgendwelche Rechtmäßigkeiten. Klagewege unsererseits in diesem Lande sind völlig frucht- und ergebnislos, weil die Täter und Urheber ja gerade in den Gerichten und Verwaltungen zu suchen sind. Die anderen sind ja nur die willigen oder unwilligen Helfershelfer und Vollstrecker und Konsequenzen für rechtsbeugende Handlungen waren auf deren Seite noch nicht zu beobachten. Es ist auch nicht zu erwarten, vor einem bundesdeutschen Gericht ein Urteil zu bekommen, das als Grundsatzurteil Signalwirkung hätte. Dafür geht es um zuviel. Hier sind es Milliarden und die wissen genau, dass wahrscheinlich fast alle, bei positiven Beispielen der Machbarkeit, nicht mehr zahlen würden. Das System läßt gerade hier immer mehr die Masken fallen. Deswegen geht es auch bei denen bis hin zur ökonomischen Sinnlosigkeit.  Die kämpfen um die Futtertröge, es geht um alles und schauen sie sich bitte diese Futtertröge und die davon Abhängigen einmal an. Diese in den Händen der sogenannten Alternativmedien – es gäbe so gut wie keine Kriegspropaganda. Die wären einfach weg. Dessen sollte man sich bewusst sein, wenn man etwas unternehmen möchte. Was ich vorschlage, ist folgender Brief, wenn es denn nicht anders, also am Besten durch Ignorieren oder meldemäßigem Abtauchen zu verhindern ist. Die machen ja mittlerweile Zwangsanmeldungen. Lächerlich, wenn es nicht diese brutalen Folgen hätte.

WILLENSERKLÄRUNG Beitragsservice Rundfunkanstalt

Das könnte man beispielsweise so oder ähnlich machen, wenn man selbst zweifelsfrei bei denen nicht im Vertragsverhältnis steht. Ganz ruhig, ganz cool, keine Meinungen, Auffassungen, Behauptungen, keine Belehrungen oder politische Aufklärungen, immer formvollendet, höflich, sachlich sauber und exakt an den Gesetzen. Nichts sagen – Fragen stellen! Damit dreht sich das Ganze handelsrechtlich um. Hierbei geht es niemals gegen eine Instituion, sondern immer gegen konkrete Menschen, die dafür verantwortlich sind. Es sind auch immer Menschen, die rechtlich etwas tun oder nicht tun, Gesetze anwenden oder brechen. Die wollen ja auch Geld von Ihnen und nicht von Ihrer Wohnung. Das sind die jeweiligen Absender der Briefe als Erfüllungsgehilfen und der GF des Beitragsservice und die jeweiligen Intendanten der Landesrundfunkanstalten als Hauptverantwortliche, die ich immer persönlich anschreiben würde. Wenn die dann darauf reagieren, sind diese zweifelsfrei bei Ihnen im Vertrag. Das tun sie dadurch, indem sie ohne auf Ihre Fragen und Anforderungen einzugehen, einfach weitermachen. Das heißt, wir haben in dem Moment eine unwidersprochene Forderung entsprechend unserer AGB erwirkt, die wir nun rechtlich sauber in Rechnung stellen. Das sieht jeder unabhängige Handelsrichter so. So ist das bei Geschäften auf Augenhöhe. Das dauert keine 10 Minuten für einen Titel, wenn man hier alles richtig macht. Dafür gibt es den Europäischen Vollstreckungstitel und das sogenannte Luganoübereinkommen. Es ist also meines Erachtens nach wichtig, ausländische Gerichtsstände zu produzieren, das juristisch sauber dahin zu bekommen, denn hier hackt eine Krähe der anderen kein Auge aus. Soviel Realismus sollte sein. Deswegen schreiben Sie den Gerichtsstand in alle Ihre Briefe und AGBen. Die müssen diese ja nicht annehmen, wenn aber doch, gelten sie.  Privates Vertrags- und Handelsrecht! Genau hier bewegen die sich auch, wenn Sie es uns nicht anders belegen, was sie nicht tun und ihr Impressum sagt es auch deutlich. Nirgendwo ist das Konstrukt zweifelhafter, als bei denen. Dafür ist dieses Briefmuster schon einmal eine gute Grundlage. Es steuert unser Gegenüber zielsicher dort hinein. Dann sollten wir unsere Forderungen an ausländische Gesellschaften verkaufen, die diese vor ihren Gerichten geltend machen, denn für Deutsche machen die sich lapidar gesagt nicht krumm. Hier braucht es gute, starke und einflussreiche Partner. Also das gleiche Spiel betreiben, wie die uns gegenüber, nur mit höheren Summen. Halten wir Ihnen den Spiegel für Ihr Verhalten vor! Vertrag – Geschäftsvorfall – Rechnung – Erinnerung – Mahnung – Forderungsverkauf oder Abtretung – Titel im Ausland und retour in die Vollstreckung nach Deutschland. Für Gerichtsvollzieher vielleicht eine neue Erfahrung. Sie erhalten dann sogar Titel, die von einem Richter unterschrieben wurden. Wenn man dann sicher sein kann, die Dinge durch zu bekommen, kann man zur Not auch die selbst unrechtmäßigen Forderungen von denen erst einmal bezahlen. Dann heißt es zum Schluss wie bei ebay: Gerne wieder. Es ist wichtig, dass der Rechtsverkehr im Ausland landet, damit man dort sieht, was hier für ein juristisches Trauerspiel mit den Menschen getrieben wird. Erfahrungswerte, die vorliegen, sind, dass man es dort oft nicht glauben mag. Oft ist man, ob der Qualität und Rechtmäßigkeit dessen, was sogenannte deutsche Juristen und Verwaltungen produzieren, entsetzt oder hat es nicht für möglich gehalten. Das produziert sogar Motivation zur Hilfe. Ein anderer Motivationspunkt ist Geld, wir produzieren ja damit Rechtsgeschäfte. Wenn Sie dann auf Entscheidungsträger treffen, die das genauso sehen, dann geht das sehr schnell. Hier meine Bitte. Kümmern Sie sich selbst darum, machen Sie ihre eigen Erfahrungen. Es lohnt sich. Je mehr Kontakte, mehr Menschen dort eingebunden sind, egal wo, wie und wer im Ausland, umso besser. Hier nehmen wir auch gern Anregungen und Kontakte entgegen, weil ich weiß, dass es funktioniert. Jeden Rechtswegversuch in Deutschland halte ich mittlerweile für vergebene Liebesmüh. Auf der anderen Seite bedeutet es aber auch, wenn man diesen Brief verwendet, diesen Weg auch konsequent und in stoischer Ruhe bis zu Ende zu gehen. Darauf sollte man vorher vorbereitet sein oder zumindest wissen, was man tut, wenn Fall A oder B oder eben C eintritt.  Ruhe geben die erst, wenn es sie da trifft, worum es ihnen bei uns auch geht. Es geht immer nur um Kohle. Es wäre so nebenbei auch ein gutes Geschäft. Geschäfte – das ist doch das, was die wollen und worum es sich letztlich zu unserem Nachteil immer dreht.  Hat man erst einmal vollstreckbare Titel in den Händen, hat man etwas, wofür die Gegenseite sich plötzlich interessiert. Jetzt geht es um ihr Geld, um persönliche Haftung oder zumindest um das darüberschwebende Damoklesschwert. Denn jetzt ginge es bei Nichtbezahlung um die Verletzung Internationaler Abkommen und Verträge. Das ist eine andere Liga.

Wenn es mit Ignorieren nicht klappt und die einen nicht in Ruhe lassen, sollten wir auf unserer Seite einen handelsrechtlich sauberen Forderungsbestand aufbauen und uns ausschließlich um deren Durchsetzung aus dem Ausland heraus bemühen. Alles andere ist Unsinn und führt zu nichts. Das ist das, was ich sehe. Hier steht am Anfang die Herstellung einer eigenen sauberen Rechtsfähigkeit. Laßt uns wieder Menschen sein und uns auch so verhalten. Wenn im Verkehrsfunk zu hören ist, dass irgendwo auf der A5 oder sonstwo Menschen auf der Fahrbahn sind und nicht Personen, dann haben wir es geschafft. Achten Sie einmal darauf. Es sind immer nur Personen auf der Fahrbahn.

Was uns betrifft: Wir sind hier in erster Linie Stiftungstreuhänder und unsere Kapazitäten sind begrenzt und stehen in erster Linie unseren Stiftern und Stiftungen zur Verfügung. Es war seinerzeit ein Fehler meinerseits, in einem Interview ein Akzeptanzschreiben gegenber einem Finanzamt zu erwähnen. Hatte Anrufe ohne Ende und die Leute setzten es falsch ein und vergessen, dass sie zuvor bei denen in der Akzeptanz waren, durch Vertrag oder konkludentem Handeln.  Zuerst muss das geklärt sein. ansonsten keine Chance. Hier gibt es Anregungen als Hilfe zur Selbsthilfe. Weiter kann man sich vernetzen, wenn durch aktive Arbeit etwas funktioniert. Dafür haben wir immer ein offenes Ohr.  Selbst denken und tätig werden ist die Devise. Nicht mehr und nicht weniger.

Ich nutze wie immer die Gelegenheit, um auf unser nächstes Ganztagesseminar am 10.10 in Bad Hersfeld aufmerksam zu machen, wo wir solchen Themen natürlich auch Raum geben.

Einladung Bad Hersfeld

2 Antworten auf [Klardenker] 09.09.2014 – Zum Thema GEZ/Beitragsservice

  • wow,
    ziemlich alles drin diesmal, und internationale Liga, daß klappt garantiert.
    Antwortschreiben/Vertrag an GEZ vielleicht noch mit 4 Cent frankieren, klappt ja perfekt wie man sieht
    http://keltisch-druidisch.de/de/blog/schriftwechsel-deutsche-post

  • Der Brief ist ok, aber wird genau so viel bewirken wie das Akzeptanschreiben. Es wird von denen zur Kenntnis genommen, aber mehr auch nicht. Trotzdem werden sie so weiter machen wie bis her, in dem sie neue Briefe schicken. Mit der von denen vergebenen Beitragskontonummer zu antworten, ist schon eine Form der Einlassung. Auch sich auf eine Verfassung aus der Weimarer Republik zu berufen ist auch denkbar falsch. Die Weimarer Republik war die erste Verwaltung auf dem Gebiet des deutschen Reiches. Daran hat sich mit den Folgemodellen bis zum heutigen Tag nichts geändert. Wer sich auf etwas beruft, was nach dem Vertrag von Versailles enstanden ist, hat schon verloren.
    Ich hand habe es so, das ich alles zurück schicke mit “Annahme verweigert”. Das kostet nur den Weg zu einer Postfiliale, mehr nicht. So können sie einem wenigestens nicht Einlassung vorwerfen.
    Es bringt auch nichts sich an die Alliierten zu wenden. Diese helfen nicht. Habe selber mit einem Herrn Sukup der Militärregierung Deutschland telefoniert. Ja es gibt diesen Menschen und die Adresse die im Internet kursiert ist kein Fake. Er war sehr nett und tat so als wenn er helfen würde. Passiert ist aber im Nachhinein nichts. Ist auch irgendwie logisch, denn es sind ihre Stadthalter die im Auftrag der Alliierten hier arbeiten. Sie haben bereits bücherstapelweise mit Beschwerden auf dem Tisch, gerade wenn es um Gerichte geht. So die Aussage des Herrn Sukup.
    Sie müssten also wahrscheinlich jeden Tag mehrmals aktiv werden, wenn sie allen Menschen helfen würden die um Hilfe bitten . Das dies nicht lange gut gehen würde, kann sich jeder logisch denkende Mensch alleine ausrechnen. Denn sehr schnell würden die Stadthalter dann sagen, macht doch euren Scheiß alleine wenn ihr uns hier jeden Tag abmahnt oder gar die SHAEF Gesetzegebung zur Anwendung bringt. Genau das wollen die Alliierten aber nicht. Deutsche sollen von deutschen verwaltet werden und nicht von den Besatzern selbst. Also bleibt eigentlich nur die Nichteinlassung und das zurückschicken der Briefe übrig. Sollten die Briefe dann irgend wann einmal gelb werden, auch diese kann man mit einer Zurückweisung (nicht Annahme verweigert) zurück schicken. Zurückweisung ist auf den Aufklebern der Post nicht vorgesehen. Sonstiges ankreuzen und groß Zurückweisung drauf schreiben. Sollte der Gelbe einen Strichcode besitzen diesen vorher unkenntlich machen.
    Noch eine Kleinigkeit Herr Clauss, Name bedeutet Sache. Ich gehe davon aus, das sie so etwas wissen. Eine Sache kann aber keine Email schreiben. Es ist immer ein Mensch der die Mail verfasst.
    Vielleicht einmal das Wort Name durch Familienname ersetzen.

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