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Überwachungswahn

Big Brother und die kleinen Briten

02.05.2014  ·  Einst verkörperten die Briten die Idee der bürgerlichen Freiheit. Heute unterwerfen sie sich gerne der Obrigkeit, solange diese nur für ihre Sicherheit sorgt. Die Maßnahmen sind bisweilen grotesk.

Von Jochen Buchsteiner, London
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© VISUM Vergrößern Gefahren lauern überall: In einem Kontrollzentrum der Überwachungsanlage unterhalb von Piccadilly Circus

Eine Führung durch den Palast von Westminster ist auch eine Reise durch die Paradoxie der Macht. Im Jahr 1265 musste Henry III. hier die erste Sitzung eines Parlaments ertragen; die Willkür der Könige war gebrochen. Im Jahr 1642 stürmte Charles I. das Parlament und wurde (auch dafür) in denselben Gemäuern zum Tode verurteilt; nie wieder betrat ein König nach ihm das Unterhaus. In den Jahrhunderten danach wurde die Monarchie zum Zaungast der Macht, die nun fast vollständig von Parlament und Regierung ausgeht. Das Volk scheint gewonnen zu haben – aber hatte jemals ein König so viel Zugriff auf seine Untertanen wie der moderne britische Staat?

„Wir sollten das Unterhaus nun verlassen“, sagt die Führerin freundlich, aber bestimmt. Die kleine Gruppe guckt verdutzt. Sie besteht aus Auslandskorrespondenten, die für ihre Heimatzeitungen über britische Politik berichten. Beginnt nicht gleich „Prime Minister’s Questions“, der Höhepunkt der parlamentarischen Woche? Und ist die Pressetribüne nicht ziemlich leer? „Bitte verstehen Sie“, verschärft die Führerin, die vom Außenministerium bestellt wurde, den Ton, „wir haben Vorschriften – es geht um die Sicherheit.“

Im Vereinigten Königreich lernt man zu lachen. Die Situation erinnert ja auch weniger an George Orwells unheimlichen „Großen Bruder“, sondern an einen absurden Einfall des Dramatikers Samuel Beckett: Nach Öffentlichkeit gierende Abgeordnete betreten die parlamentarische Bühne – und die Berichterstatter werden des Saales verwiesen. Aber in der Groteske des Augenblicks offenbart sich ein ernster Kern, eine Art Muster, das Großbritannien von den anderen Ländern Europas entfernt.

Lautsprecher gegen Müll auf der Straße

Im Namen der Sicherheit wird im Königreich ein Freiraum nach dem anderen geschlossen. Auf den Flächen der Städte, auf Mauern, Zäunen, Wänden, Türen, sind nun Schilder angebracht, die den Bürger belehren oder warnen. Geht es nicht um die Sicherheit, dann um die Gesundheit. Regeln zur Gesundheit und Sicherheit sind heute so verbreitet wie Gespräche über das Wetter. Manche Briten verdrehen die Augen, wenn sie den Doppelbegriff hören, und sprechen ironisch von ihrer „neuen Religion“. Das hindert sie aber nicht daran, der Obrigkeit zu folgen.

Die Briten, einst bekannt für ihre steife Oberlippe, sind zu einem „ängstlichen und vorsichtigen Volk“ geworden, stellte die Zeitschrift „The Spectator“ neulich fest. Schulkinder, die zu einem Ausflug aufs Land aufbrechen, müssen Gesichtsmasken tragen, um sich vor Pollenflug und ähnlichem Unheil zu schützen. Londoner Wirte dürfen am Wochenende ihren Pub nicht öffnen, ohne lizenziertes Sicherheitspersonal anzustellen. Britische Diplomaten, die das Schicksal nach Berlin verschlagen hat, zeigen sich im persönlichen Gespräch schockiert über die mangelhafte Absicherung deutscher Baustellen. Über die schöne neue Ordnung wachen schwarze Augen. Nicht nur an Straßen und Plätzen, in Postämtern, Geschäften und Restaurants, fast überall hängen die dunklen Überwachungskameras – „for your safety“. Mancherorts wurden sogar Lautsprecher installiert, aus denen Passanten, die Müll auf die Straße werfen, zur Räson gerufen werden können.

Das „Cinderella-Gesetz“ bleibt ein Rätsel

Sie hören es nicht gern, aber die Briten sind Europas moderne Preußen geworden. Regelung bedingt ihr Wohlgefühl. Mietverträge sind zehnmal dicker als in Deutschland. Für die Eröffnung eines gewöhnlichen Girokontos muss der Kunde mindestens eine Stunde Zeit mitbringen und privateste Fragen beantworten. Parteitage können von Journalisten nur besucht werden, wenn diese seitenweise Dokumente ausfüllen, Bürgen benennen und sich vorher bei der Polizei vorstellen.

Die Obsession für Schutzmaßnahmen gebiert immer mehr Kuriositäten. In den Midlands wurde einer älteren Dame mit Atembeschwerden die Entlassung aus dem Krankenhaus verweigert, weil sie vier Stufen zu ihrem Haus nehmen musste. Die Absolventen der Anglia Ruskin University in Cambridge sind angehalten, für das traditionelle Abschlussfoto nicht mehr den Hut in die Luft zu werfen, weil vor Jahren jemand verletzt wurde. Selbst die, die hart gegen Verbrecher vorgehen sollen, werden wie Mündel behandelt: In manchen Distrikten ist den Polizisten der Dienst auf dem Fahrrad nur erlaubt, wenn sie zuvor einen Fahrtest bestanden haben. Mittlerweile ist die Bevormundung sogar im Wohnzimmer angekommen. Mütter müssen nach der Geburt ihres Kindes einen Abgesandten des Jugendamtes empfangen. „Sie wollten hören, dass ich trotz des Jobs Zeit für meine Tochter habe, und stellten sonderbare Fragen“, erzählt eine Unternehmerin im schicken Norden Londons. „Dabei setzten sie einen Blick auf, als würden sie mir gleich mein Kind wegnehmen.“

Eine Gesellschaft, die überall Gefahren wittert, stellt den Schutz der Schwächsten über alles. Bald will die Regierung der „emotionalen Vernachlässigung“ des Nachwuchses zu Leibe rücken. Das sogenannte „Cinderella-Gesetz“ sieht bis zu zehn Jahren Haft für Eltern vor, die die „körperliche, intellektuelle, emotionale, soziale oder verhaltensmäßige Entwicklung des Kindes gefährden“. Wie das definiert werden soll, bleibt ein Rätsel. Unvermeidlich ist nur die weitere Ausdehnung der staatlichen Kontrolle.

Das Pfefferspray in der Handtasche machte sie zur Verbrecherin

Als der Philosoph Jean Adrien Helvetius in der Mitte des 18. Jahrhunderts von Reisen nach Großbritannien und Preußen heimkehrte, sagte er den schönen Satz: „Ich ging nach Berlin, um einen König, und nach England, um ein Volk zu sehen.“ Zahllose Besucher nach ihm zeigten sich nicht minder beeindruckt von den „Free-Born Englishmen“, die die Bürgerrechte früher als andere Nationen erworben hatten und sie stärker als andere gegen den Staat verteidigten. Bis Ende des vergangenen Jahrhunderts war der „Bobby“ das Symbol für die sympathische Ohnmacht des Staates. Mehr als einen Knüppel gab man dem britischen Polizisten nicht zur Hand, um den Willen der Mächtigen durchzusetzen.

Unternehmer genießen in Großbritannien noch immer mehr Freiheiten als auf dem Kontinent, die Kulturszene ist überwältigend kreativ, und anders als die meisten Europäer besitzen die Briten weder eine Verfassung noch einen Personalausweis. Und doch kehren Besucher heute mit dem Eindruck zurück, als habe Helvetius die von ihm bereisten Länder verwechselt. Während in Deutschland die Privatsphäre mit manchmal fast heiligem Ernst verteidigt wird, regiert im Königreich eine dominanter werdende Obrigkeit, die sich keineswegs immer als wohlmeinende Nanny verkleidet.

Es war Samstagabend, und die Studentin Friederike freute sich auf eine rauschende Nacht im Londoner Partybezirk Camden. Sie endet bevor sie begann, in der Schlange vor dem „Cocoon“-Club: In Friederikes Handtasche befand sich ein Pfefferspray, das sie auf dem Heimweg beschützen sollte. Zwei Männer mit Knopf im Ohr ließen die Studentin in einem Nebenraum warten, bis sie von sieben Polizisten auf das Revier in Mornington Crescent gebracht wurde. Noch lachte Friederike und hielt alles für einen Irrtum, aber spätestens auf der Wache lernte sie, dass mit dem britischen Staat nicht zu spaßen ist.

Auf dem Niveau von Russland und Singapur

So schwer sei ihr Vergehen, belehrten sie die Beamten, dass sie einen Anwalt brauche, und weil der erst mal gefunden werden musste, steckte man die Londonerin über Nacht in eine Zelle. Zuvor protokollierte man noch ihre Erklärung, dass sie das Corpus Delicti in Unkenntnis einer Straftat im Koffer aus Deutschland eingeführt hatte, und speiste ihre Personendaten und Fingerabdrücke in die Datenbank ein. Dann reichte man der jungen Frau ein Wattestäbchen, denn die Vorschriften sehen in einem solchen Fall auch einen DNA-Test vor. „Bei der Entlassung hat man mir versichert, dass die Sache keine Spuren hinterlässt“, sagt sie. „Aber kann man sich darauf verlassen?“

Nicht unbedingt. Mehr als sechs Millionen Briten sollen schon im nationalen DNA-Register erfasst sein. Es gehört zu den sensibelsten, ist aber nur eine von vielen Datenbanken, in denen der Staat die Informationen seiner Bürger speichert. Dass man den Zusicherungen der Polizei nicht immer trauen kann, erlebte die Anwältin Lorraine Elliot. Auch sie war festgenommen und am nächsten Tag wieder freigelassen worden. Wenig später verlor sie ihren Job, weil der Vorfall bei einer Sicherheitsanfrage auftauchte. Erst ein Jahr später – und nach rechtlichem Drängen – erreichte sie, dass ihr Eintrag nebst DNA-Daten gelöscht wurde.

Schon vor Jahren kritisierte David Cameron die Entwicklung Großbritanniens zu einem „Überwachungsstaat“ – damals war der heutige Premierminister noch Chef der Opposition. Zu derselben Zeit verortete die Organisation „Privacy International“ das Land in ihrer „schwarzen Kategorie“: Der Schutz der Privatsphäre sei im Königreich auf dem Niveau von Russland und Singapur. Wie unersättlich die Behörden beim Sammeln von Daten geworden sind, brachte im vergangenen Frühjahr der Amerikaner Edward Snowden ans Tageslicht. Der Geheimdienst GCHQ in Cheltenham protokolliert nicht nur, wer wann mit wem kommuniziert, er hat Zugriff auf die Inhalte von Telefongesprächen, Chat-Notizen und E-Mails. Selbst Bilder, die in der Webcam-Kommunikation entstehen, werden gespeichert. Als die Zeitung „Guardian“ diese Informationen veröffentlichte, schickte der GCHQ Spezialisten mit schwerem Werkzeug in die Redaktion. Die Festplatte mit den Daten wurde pulverisiert.

Wer den Job will, muss seine Krankheitsgeschichte offenlegen

Die Briten reagieren auf all dies – mit einem Achselzucken. Das liegt zum einen daran, dass sie inzwischen an staatliche Kontrolle gewöhnt sind. Gewachsen ist aber auch ihr Sicherheitsbedürfnis. Schon der Verweis auf den Londoner Terroranschlag vom 7. Juli 2005, der sich als „Seven-Seven“ im kollektiven Gedächtnis festgesetzt hat, lässt alle Kritik an geheimdienstlicher Anmaßung verstummen. Andernorts wurde der „Guardian“ für seinen journalistischen Mut bewundert, in Amerika sogar mit dem Pulitzer-Preis geehrt – im Königreich musste sich Chefredakteur Alan Rusbridger im Parlament von Westminster die Frage anhören: „Lieben Sie Ihr Land?“

Die Unterschiede gehen tief. Anders als die meisten Völker haben die Briten ihren Staat nie als Gegner erlebt. Ihr Nationalstolz ist ungebrochen. Bei aller Kritik an einzelnen Kabinettsentscheidungen, bei allem Verdruss über ausgabefreudige Parlamentarier – das Urvertrauen in den Staat hat nicht gelitten. Die daraus erwachsene Bereitschaft, seinen Regeln weitgehend blind zu folgen, korrespondiert mit der britischen Natur, jede Peinlichkeit zu vermeiden. Nichts sei ihren „sozial gehemmten“ Landsleuten peinlicher als Momente offener Konfrontation, schrieb die britische Anthropologin Kate Fox in ihrem Buch „Watching the English“. Deshalb neigten sie zu einem moderierenden Verhalten, auch zu Heuchelei, nicht zuletzt zur Ausflucht in den Humor.

Die sperrig klingende, gegen den Staat gerichtete Idee von der „informationellen Selbstbestimmung“ der Bürger hat sich in Großbritannien nicht durchsetzen können. Bewerber, die in einem Londoner Ministerium arbeiten wollen, müssen dem Arbeitgeber nicht nur die üblichen Sicherheitsabfragen gestatten, sondern auch Zugang zu ihrer gesamten Krankheitsgeschichte gewähren. Abtreibungen oder Fehlgeburten, Geschlechtskrankheiten oder Depressionen sind dann keine privaten Geheimnisse mehr.

Die verlieren auch die Bewohner von staatlichen Altenheimen. Der Nationale Gesundheitsdienst (NHS) wird deren Verhalten schon bald lückenlos dokumentieren können. Natürlich dient die geplante Komplettausrüstung mit Überwachungskameras dem Schutz – in diesem Fall vor Pflegern, die nicht vor Misshandlungen zurückschrecken.

„Großbritannien ist ein Polizeistaat geworden“

Auch der gewöhnliche Patient wird transparenter. Noch in diesem Jahr will der NHS alle Krankenakten staatlicher Praxen in einer Datenbank zusammenführen und (in mäßig anonymisierter Form) all jenen anbieten, die ein begründetes Interesse anmelden. Wer den Vorteil für die medizinische Forschung mit Nachteilen für den Persönlichkeitsschutz abwägen will, gilt als Sonderling. „Was um Himmels wille ist hier schiefgelaufen, was besorgt diese Leute?“, fragte die Zeitung „Times“ fassungslos.

„Dieses Land hat einfach kein Problem mit einem Staat, der alles wissen will“, sagt Henry Porter. Der Schriftsteller zählt zu den wenigen, die sich vor dem gläsernen Bürger fürchten. Als er vor zehn Jahren in Artikeln, Büchern und Veranstaltungen den Verlust der bürgerlichen Freiheiten beklagte, schien er noch einen Nerv zu treffen. Die „No-to-ID-Kampagne“, die sich gegen die Einführung eines Personalausweises richtete, erreichte ihr Ziel. Doch seither verliert Porter Schlacht um Schlacht. Sein Versuch, die Verbreitung der Abermillionen Überwachungskameras zu stoppen, fand wenig Unterstützung. Auch seine Kommentare gegen staatliche Allmacht haben kaum Resonanz.

Zu den zentralen Aufgaben der Sicherheitskräfte zählt mittlerweile die Kontrolle „antisozialen Verhaltens“. Vom achtlosen Müllwegwerfen über das Straßenmusizieren bis hin zum Demonstrieren vor Banken oder Fastfoodketten – die Behörden dürfen schon eingreifen, wenn eine „Belästigung hervorgerufen werden könnte“. Die Regierung will diese Regelung jetzt noch verschärfen. „Ich habe alles gegeben“, sagt Henry Porter resigniert. „Großbritannien ist ein Polizeistaat geworden.“

Die Schutzmaßnahmen lassen sich nicht mehr zurückfahren

So unangefochten fühlen sich die Hüter des Gesetzes, dass sie sich immer mehr herausnehmen. Scotland Yard infiltriert harmlose Protestbewegungen wie die der Klimaschützer mit V-Männern. Ein verdeckter Ermittler unterwanderte sogar die Ermittlungen im prominenten Mordfall Stephen Lawrence – um die Polizei in besserem Licht erscheinen zu lassen. Selbst Spitzenpolitiker können zum Opfer werden. Der Tory-Abgeordnete Andrew Mitchell musste zurücktreten, nachdem ihm ein Sicherheitsbeamter in Downing Street herablassende Äußerungen in den Mund gelegt hatte. Obwohl das Protokoll nachweislich gefälscht war und Vorgesetzte den Vorfall verschleierten, sind kaum Konsequenzen gezogen worden. Offiziell wird noch immer ermittelt, intern, seit eineinhalb Jahren. Interviewanfragen, auch dieser Zeitung, werden auf die lange Bank geschoben oder abgeschlagen. Die Polizei sei „unheimlich“ geworden, klagte der Journalist Nick Cohen unlängst. „Sie hat den fundamentalen Grundrechten den Kampf angesagt, ohne die eine freie Gesellschaft nicht funktionieren kann.“

Im Palast von Westminster hält man solche Vorwürfe für übertrieben. „Schutzmaßnahmen, die einmal eingeführt wurden, lassen sich eben nur schwer wieder zurückfahren“, lacht Menzies Campbell, der seit 27 Jahren im Unterhaus sitzt. Als Mitglied des Geheimdienstausschusses prüft er derzeit, „ob im Vereinigten Königreich die Balance zwischen Sicherheit und Privatsphäre noch stimmt“. Viel sollten Leute wie Henry Porter davon nicht erwarten. „Wenn ein Innenminister nach einem schweren Terroranschlag vor die Öffentlichkeit tritt, lautet doch die erste Frage: Was haben Sie unternommen, um das zu verhindern?“, sagt Campbell. „Dann ist es nicht leicht, zu sagen: ,Nun, wir haben die Balance zwischen Sicherheit und Privatsphäre eingehalten.‘“

Campbell war einmal Chef der Liberaldemokraten, der Partei der Bürgerrechte. Fehlentwicklungen kann er nicht erkennen, im Gegenteil. Campbell sieht den modernen Überwachungsstaat als Zustand, den sich Politiker und Bürger gleichermaßen wünschen. „Natürlich haben wir mehr Überwachungskameras als jedes andere Land, aber dafür geht bei uns auch die Kriminalität zurück“, sagt er. „Wenn man solche Maßnahmen verringern oder gar abschaffen wollte, müsste man der Öffentlichkeit versichern können, dass sich die positive Entwicklung fortsetzt.“


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